Gesetze und Vorlagen

Berufliche Erfindungen: Erfindungen, die ein Angestellter der ETH Z¨¹rich in Aus¨¹bung seiner beruflichen T?tigkeit macht, geh?ren der ETH Z¨¹rich. Ausnahme: Erfindungen, die im Rahmen von Forschungskooperationen mit Dritten entstehen, werden in einer separaten Vereinbarung geregelt.  

Privaterfindung: Erfindungen, die von einem ETH-Angestellten ausserhalb der beruflichen T?tigkeit und ohne Inanspruchnahme von Ressourcen oder Infrastruktur der ETH Z¨¹rich (z.B. Arbeitszeit, Ger?te, Labor) gemacht werden, geh?ren dem Erfinder oder der Erfinderin (Privaterfindung) und fallen nicht unter diese Richtlinien. Hinweis: Wurden Ressourcen oder Infrastruktur der ETH Z¨¹rich in Anspruch genommen, kann die ETH Z¨¹rich eine Entsch?digung verlangen.  

Studentische Erfindungen: Erfindungen, die ausschliesslich von Studierenden, die nicht an der ETH Z¨¹rich angestellt sind, im Rahmen ihres Studiums (z.B. im Rahmen ihrer Bachelor- oder Masterarbeiten) gemacht werden, geh?ren den Studierenden (Privaterfindungen) und fallen ebenfalls nicht unter diese Richtlinien. Hinweis: Sind an einer solchen studentischen Erfindung auch Angeh?rige der ETH Z¨¹rich beteiligt (z.B. Betreuer von Bachelor- oder Masterarbeiten), so steht der ETH Z¨¹rich ein Miteigentumsrecht an der Erfindung zu.

Die erzielten Einnahmen werden zun?chst zur Deckung der Patentierungs- und Verwertungskosten (z.B. f¨¹r Patentanw?lte, angefallene oder geplante Amtsgeb¨¹hren) verwendet. Die verbleibenden Einnahmen (= Nettoeinnahmen) werden in der Regel wie folgt aufgeteilt, vorbehaltlich m?glicher finanzieller Anspr¨¹che Dritter.

1/3 geht an die Erfinder und wird entsprechend dem Anteil der Erfinder aufgeteilt.

1/3 geht an die Professur, die die Erfindung gemacht hat, f¨¹r Forschungszwecke

1/3 geht zentral an die ETH Z¨¹rich

Hinweis: Wird eine Patentanmeldung ganz oder teilweise von der Professur finanziert, so erh?ht sich ihr Anteil auf max. 50%. Weitere Details entnehmen Sie bitte der untenstehenden Tabelle.